Pressestimmen

Diese Auswahl an Pressestimmen erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollte uns ein Beitrag zum Thema Bürgerbegehren-Rathaus entgangen sein, schicken Sie ihn uns gern zu. Wir werden ihn dann nach Möglichkeit auf dieser Seite veröffentlichen. 

Wir scannen grundsätzlich die Originalartikel ein. Meinen wir, einen Beitrag kommentieren zu müssen, erfolgt dies in roter Schrift.

Leine-Zeitung vom 10. August 2018

Neustädter Zeitung vom 8. August 2018

Neustädter Zeitung vom 4. August 2018

Leine-Zeitung vom 4. August 2018

Leine-Zeitung vom 31. Juli 2018

Leine-Zeitung vom 31. Juli 2018

Leine-Zeitung vom 28. Juli 2018

Leine-Zeitung vom 27. Juli 2018

Leine-Zeitung vom 27. Juli 2018

Neustädter Zeitung vom 18. Juli 2018

Leine-Zeitung vom 18. Juli 2018

Leine-Zeitung vom 11. Juli 2018

 

 

Neustädter Zeitung vom 11. Juli 2018

 

 

 

 

Leine-Zeitung vom 7. Juli 2018

Antrag auf Akteneinsicht zur Ablehnung des Bürgerbegehrens macht Sternbeck nervös!

 

Leine-Zeitung vom 30. Juni 2018

Von der Leine-Zeitung nicht veröffentlichter Leserbrief zu nebenstehendem Artikel

 

 

 

Bürgermeister Sternbeck verweigert eine fällige Entschuldigung bei den Bürgern für die rechtswidrige Ablehnung des Bürgerbegehrens auch damit, dass sich "die Rechtslage geändert habe". Auch hier sagt er wieder bewusst die Unwahrheit! Das Gericht hat eindeutig entschieden (Seite 10 des Urteils), das Bürgerbegehren sei zulässig, da die sich aus dem Gesetz "ergebenden Zulässigkeitsvoraussetzungen gegeben waren und sind". Das bedeutet, das Begehren ist nach altem und neuem Recht zulässig!

An anderer Stelle (Seite 15) sagt das Gericht, es habe die Einschätzung, dass ein "Unzulässigkeitsgrund geradezu konstruiert" wurde.

Damit ist überaus klar, dass die damalige Ablehnung des Bürgerbegehrens offensichtlich bewusst rechtswidrig vorgenommen wurde. Damals verwiesen die Fraktionen auf den Beschlussvorschlag Bürgermeister Sternbecks. Heute will sich Sternbeck hinter dem Verwaltungsausschuss verstecken. Ein wahrlich unwürdiges Schwarze-Peter-Spiel! Hat niemand die Größe, einen offensichtlichen Fehler einzugestehen? 

Dirk Salzmann, Initiator des Bürgerbegehrens


Neustädter-Zeitung vom 30. Juni 2018

Leine-Zeitung vom 20. Juni 2018

Leine-Zeitung vom 13. Juni 2018

Leine-Zeitung vom 12.06.2018

 

Leine-Zeitung vom 9. Juni 2018

Leine-Zeitung vom 6. Juni 2018

Neustädter Zeitung vom 6. Juni 2018

 

Leine-Zeitung vom 30.06.2018

Neustädter Zeitung vom 07.05.2016

Leine-Zeitung vom 03.05.2016

Leine-Zeitung vom 09.04.2016

Neustädter Zeitung vom 09.04.2016

Der Kommentar ist augenscheinlich unseriös

Die Angst vor den Neustädter Bürgerinnen und Bürgern scheint bei der Ratsmehrheit tief zu sitzen. Nun macht sich auch noch der Herausgeber der Neustädter Zeitung daran, mit dreisten und unwahren Unterstellungen das Bürgerbegehren infrage zu stellen. SPD und CDU müssen es schon sehr nötig haben, sich so einer Unterstützung zu bedienen. Schließlich ist es kein Geheimnis, dass die Neustädter Zeitung das Sprachrohr einzelner Kaufleute* ist, die die Zeitung durch Werbung finanzieren.

Den Fakten-Check können die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt aber gern auf dieser Homepage vornehmen, da hier nahezu der gesamte Schriftverkehr und auch die Rechtsgrundlagen abgebildet sind.

Das mir von Klaus Dieter Nülle unterstellte Motiv, ich wolle SPD und CDU bei der Kommunalwahl einen Denkzettel verpassen, ist wenig einleuchtend. Schließlich habe ich gestern im Stadtrat noch einmal öffentlich betont, dass ich nicht mehr für den Stadtrat kandidieren und nicht am Wahlkampf teilnehmen werde. Nülle saß im Zuschauerraum.

Wie unseriös und falsch der Kommentar Klaus-Dieter Nülles auch im Übrigen ist, belegt schon allein die Behauptung, das Bürgerbegehren enthalte keinen Kostendeckungsvorschlag. Wer lesen kann, ist da im Vorteil. Auf jeder Unterschriftenliste ist ein Kostendeckungsvorschlag - sogar mit fett gedruckter Überschrift – nachzulesen. Auch die anderen „rechtlichen“ Bewertungen lassen dem halbwegs Informierten die Haare zu Berge stehen.

Entweder hat Nülle absolut keine Ahnung oder er lügt ganz einfach und will seine Leser für dumm verkaufen. Derartig dreist Lügen zu verbreiten ist kein Gebaren, wie es einer freien Presse gebührt. Die als „Kommentar“ deklarierte Schmähschrift hätte sicher nicht den Weg in die Öffentlichkeit gefunden, wenn die Neustädter Zeitung Klaus Dieter Nülle nicht zum Teil gehören würde.

Aber was will schon von einem Menschen erwarten, der sich mit seinen dubiosen Methoden schon persönlich disqualifiziert hat? Sie erinnern sich?! Diese für Klaus Dieter Nülle so peinliche Situation endete erst im Polizeikommissariat und dann im Gelächter der Menschen ...                                                                     D. Salzmann

* in  der Ursprungsfassung stand anstelle "einzelner Kaufleute" der Begriff "die Kaufmannschaft". Ich habe mich über die spontanen Anrufe einiger Kaufleute gefreut, die sich vom Inhalt des Nülle`schen Kommentars distanziert haben und darum baten, in diesem Zusammenhang nicht undifferenziert über "die Kaufmannschaft" zu sprechen. Gern komme ich hiermit dieser Bitte nach.     

 

Leine-Zeitung vom 23.03.2016

Neustädter Zeitung vom 23.03.2016

Leine-Zeitung vom 22.03.2016

Entgegen der hier zu lesenden Aussage, dass ein Bürgerentscheid keine Verbindlichkeit hätte, ist der Bürgerentscheid sehr wohl verbindlich. Er ist innerhalb von 2 Jahren vom Stadtrat gar nicht und nur durch einen neuen Bürgerentscheid  (§ 33 NKomVG) zu ändern. Es handelt sich hier um einen bedauerlichen Irrtum des Verfassers, der in der Leine-Zeitung vom 23.03.16 richtig gestellt werden wird. 

 

Leine-Zeitung vom 21.03.2016

Leine-Zeitung vom 19.03.2016

Lesen Sie zu diesem Thema auch diese Mail!

 

 

Leine-Zeitung vom 14.03.2016

Leine-Zeitung vom 12.03.2016

 

Neustädter Zeitung vom 12.03.2016

Der politische Witz: Neustadts SPD/CDU nehmen die Bürger ernst!

Es ist ja wirklich der Witz der Woche. SPD/CDU und Bürgermeister Sternbeck haben vollmundig erklärt, der Ratsbeschluss vom 12.12.2013, gegen den das Bürgerbegehren gerichtet ist, müsse der Neustädter Öffentlichkeit noch einmal nahe gebracht werden. Darum sollte er nun förmlich bekannt gemacht werden.

Hier links sehen Sie die Bekanntmachung in der Leine-Zeitung vom 07.03.16. Damit Sie die Chance haben, die Bekanntmachung überhaupt zu finden, haben wir sie rosa unterlegt und durch einen Pfeil kenntlich gemacht. Liebe Bürgerinnen und Bürger, fühlen Sie sich von SPD/CDU und Bürgermeister Sternbeck noch ernst genommen oder doch eher ver... ?   Veräppelt natürlich!

Diese Bekanntmachung verfolgt nur ein Ziel: Der Zeitraum für das Einsammeln von Unterschriften soll drastisch verkürzt werden, um das für SPD/CDU unliebsame Thema noch rechtzeitig vor den Kommunalwahlen am 11.09.16 vom Tisch zu haben.

Helfen Sie bitte mit! Machen Sie SPD/CDU und Bürgermeister Sternbeck mit Ihrer Unterschrift für das Bürgerbegehren einen dicken Strich durch die Rechnung!

 

Leine-Zeitung vom 05.03.2016

Neustädter Zeitung vom 05.03.2016

Neustädter Zeitung 02.03.2016

Leine-Zeitung vom 29.02.2016

Neustädter Zeitung vom 02.03.2016

Leine-Zeitung vom 26.02.2016

Leine-Zeitung vom 13.02.2016

 

 

 

Leine-Zeitung vom 17.02.2016

Leine-Zeitung vom 12.02.2016

Leine-Zeitung vom 06.02.2016

Leine-Zeitung vom 30.01.2016

Neustädter Zeitung vom 23.01.2016

Neustädter Zeitung vom 20.01.2016

 

Leine-Zeitung vom 19.01.2016

http://bremen-nds.mehr-demokratie.de vom 13.01.2016

Leine-Zeitung vom 09.01.2016

Leine-Zeitung vom 08.01.2016

Leine-Zeitung vom 07.01.2016

Leine-Zeitung vom 04.01.2016

Leine-Zeitung vom 02.01.2016